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Anhörungsverfahren HWS Busbahnhof Hochwasserschutz in der stillen Zeit Ganz still und leise wie in der vorgezogenen Adventzeit fand am Mittwoch den 12.11.2014 das Anhörungsverfahren zur Planfeststellung am Busbahnhof (Erstellung eines Seitenarmes der Paar) im Pfaarsaal staat. Fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit war es möglich zu den eingereichten Einwänden Stellung zu beziehen. Die Planungsvorhabenträger, Wasserwirtschaftsamt, Landratsamt die Stadt Schrobenhausen sowie das Planungsbüro stellten sich der Fragen der spärlich anwesenden Bürger. Gegenstand dieser notwendigen und kostenintensiven Planung ist die Tatsache, dass die Erstellung des Parkplatzes am Busbahnhof „eine nicht so genehmigte Baumaßnahme“ für die Behörde darstellt. Durch Anhebung der Parkplatzfläche im paarseitigen Bereich geht im Hochwasserfall Retentionsraum verloren. Durch Schaffung von Ausgleichflächen im Goachat und Erstellung eines Bypasses der Paar im Bereich des Parkplatzes die von der Behörde gefordert, muss ausgeglichen werden. Aus dieser Gegebenheit heraus entstehen der Stadt Kosten im 7 stelligen Bereich, die von der Stadt bzw. aus Steuergeldern der Bürger getragen werden müssen. Bei genauer Betrachtung könnte die Schuldfrage geklärt werden. Für diesen Fehltritt gibt es keine Bezuschussung seitens des Staates. Die dafür erforderliche Ausgleichsfläche bzw. Retentionsraum soll im Goacht durch Anhebung eines Fahrweges geschaffen werden. Die erforderlichen Kosten sind hierfür nicht in der bisherigen Planung einbezogen. Die zur Anhörung erschienenen und betroffenen Landwirte zeigten Bereitschaft die erforderlichen Grundstücke für den Vorhabens Träger zur Verfügung zu stellen. In der weiteren Diskussion äußerten die Landwirte Unverständnis, warum in der Stadt Schrobenhausen Schutzmauern erstellt werden soll. Die anwesenden Grundstücksbesitzer haben Bereitschaft signalisiert ihre Grundstücke für den erforderlichen Retentionsraum bereitzustellen. Sie bestätigten zudem, dass bisher niemand diesbezüglich an Ihnen herangetreten ist. Diese Maßnahme ist nicht erforderlich, wenn in absehbarer Zeit das gesamte Hochwasserschutzkonzept Schrobenhausen verwirklicht werden sollte. Die Planungskosten für das Vorhaben Busbahnhof bewegen sich im oberen 5 stelligen Bereich und sind Kosten die den Haushalt sofort belasten. Es liegt sehr nahe, dass dieses Argument verwendet wird um das stockende Planungsverfahren der Stadt Schrobenhausen zu beschleunigen. Der DU e. V. ist nach wie vor der Meinung, dass schon bei der Auftragsvergabe an den Planer des HWS der Fehler im Auftragsinhalt begangen wurde. Schrobenhausen benötigt einen HWS für Schrobenhausen und nicht in Schrobenhausen. DU e.V. Schrobenhausen

SZ Bericht 2