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Die Unabhängigen Schrobenhausener e.V.
DU Politik
Anträge  Verwaltung
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Der DU e.V. reicht erneut  mit Antrag AS63-2 zur Hebung der Transparenz innerhalb von Stadtratsentscheidungen ein.   J Betriff: - Antrag AS 63-2  vom 26.06.2014 zur Geschäftsordnung (GO) der Stadt Schrobenhausen Bezug: - § 33 Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadt Schrobenhausen Der DU e.V. wiederholt seinen Antrag vom 28.10.2013 bzw. vom 31.01.2001 unter Punkt 2 und bittet diesen dem neu gewählten Stadtrat zur Abstimmung vorzulegen. Antrag zum Sitzungsprotokoll- Niederschrift: - Alle Stimmberechtigen die mit nein votieren sind im Protokoll  über Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung hinaus namentlich aufzuführen. - § 33 Satz 3 „Form und Inhalt“ der Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen ist in der neuen Fassung diesbezüglich zu ändern. DU Antrag AS 63 vom 28.10.2013 DU Antrag AS 63-2 vom 26.06.2014     Antrag wurde am 24.03.2015 einstimmig vom Stadtrat angenommen. Super und Danke !!!!! Im Zeichen der Zeit wird die Transparenz der Politik von allen Seiten hoch gepriesen. Auch in Schrobenhausen ist man bemüht diese Offenheit dem Bürger gegenüber zu praktizieren. Zu dieser Offenheit gehört nach unserer Ansicht auch, dass der Bürger wissen sollte wie der von ihm gewählte Stadtrat zu den einzelnen Tagespunkten entschieden hat. Die Veröffentlichung eines Abstimmungsergebnisses nach Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung ist nach unserer Auffassung veraltet. Dem Stadtrat würde es gut zu Gesicht stehen, wenn Stimmberechtigen die mit nein votieren,  namentlich in der Niederschrift festgehalten werden. Wir stellen einen wiederholten  (AS15 vom 31.01.2001 Punkt 2) Antrag:  Antrag zur Sitzungsprotokoll- Niederschrift:
Alle Stimmberechtigen die mit nein votieren sind im Protokoll  über Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung hinaus  namentlich aufzuführen. Zudem ist § 33 Satz 3 „Form und Inhalt“ der Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen vom 07.05.2008 diesbezüglich zu ändern. DU Antrag AS 15 vom 30.01.2001 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (GO) des Stadtrates zur Abstimmungsergebnisprotokollierung. Damaliger gemeinsamer Antrag mit der SPD und BVS.  
Antrag AS 60 vom 14.11.2010 Der DU e.V. stellt den Antrag an den Stadtrat den neu zu erstellenden Steg über den Stadtwall  im Bereich der Alte Schulgasse und dem Bürgermeister-Stocker-Ring an die Einmündung Schleifmühlweg zurück zu verlegen. Die Straßenquerung ist mit einen Zebra-Streifen zu sichern. Im Zuge  der Erneuerung  aller 3+1 Stege auf der östlichen Seite des Stadtwalles stellen wir obigen Antrag. Mit der Erneuerung der Stege sind wir auf Standortverlegung des Überganges „Alte Schulgasse-Bürgermeister-Stocker-Ring) an die Einmündung des Schleifmühlweges. Ein Zebra -Streifen zur Straßenüberquerung  bringt zusätzlich Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. In den 50ziger Jahren  war dies bereits Gegebenheit. Im Zuge von Einsparung fasste man damals 2 Stege ( Schleifmühlweg und beim Bauernbräu) in einen an der Alte Schulgasse zusammen. Antrag wurde abgelehnt: L Begründung: Nach den erfolgten Begehungen mit der Unteren Naturschutzbehörde, der Unteren Denkmalschutzbehörde, dem Landesamt für Denkmalpflege und dem Historischen Verein der Stadt Schrobenhausen müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass wir Ihrem Antrag nicht entsprechen können. Aus naturschutzrechtlichen Gründen ist der bestehende Baumbestand zu schützen. Dieser würde durch die Verlegung der Brücke in Mitleidenschaft gezogen. Aus denkmalschutzrechtlichen Gründen ist die Lage des Steges in der Achsenverlängerung des Stadtmauerdurchganges " Alte Schulgasse" zu belassen. Der DU e.V. stellt fest, dass der Baumbestand mit dieser Maßnahme überhaupt nicht belastet werde. Außerdem ist es doch verwunderlich, dass Institutionen ein Mitspracherecht ausüben, dass uns sehr fragwürdig erscheint.
Antrag AS 04 vom 09.06.1996    J Umschuldung der laufenden Kredite. Zweck: Hohe Verzinsung bei den laufende Krediten, sowie teilweise unkündbare Verträge, die nicht geändert werden konnten.  Ziele: Die laufenden Verträge müssen in der Zukunft den Anforderungen gerechter und z.B. Sondertilgungen (Umschuldung) möglich sein.
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Wann dürfen wir Sie begrüßen?
Die Unabhängigen Schrobenhausener e.V.
DU Politik
Stadt: Verwaltung S2
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Anträge  Verwaltung DU Antrag AS 67 vom 04.02.2016 Entwicklungskonzept für die umfangreichen anstehenden Aufgaben der Stadt. DU e.V. Antrag an den Stadtrat: Für die sehr umfangreichen anstehenden Aufgaben ist ein Stadtentwicklungskonzept zu erstellen, um einen Richtschnur für eine sinnvolle Zukunftsplanung zu erhalten.   Begründung Es stehen sehr viele kommunale Projekte innerhalb der nächsten 10 Jahre an. ( Rathaussanierung, Stadthalle, Altstadt Sanierung, ausgelagerte Verwaltung, Wunsch nach einer Tiefgarage, Exponatenlager, Straßenring, Industriegebiet, Gewerbegebiet, Wohnraumschaffung, usw. Dieser   Plan   soll   aufzeigen,   in   welche   Richtung   sich   die Stadt    bewegen    will    und    welche    Ziele    mittelfristig erreicht werden sollen. Außerdem   ist   bei   der   Planung   eines   Vorhabens   gut   zu wissen,    wie    diese    sich    evt.    bei    späteren    Vorhaben      einfügen bzw. auswirken können. Um    Kosten    zu    sparen,    ist    zu    prüfen,    ob    dieses Stadtentwicklungskonzept      von      einer      Universität (Augsburg       oder       München)       im       Zuge       einer Abschlussarbeit erstellt werden kann. Rückmeldung der Stadtverwaltung am 10.02.2016: L Es sei ein Entwicklungskonzept aus dem Jahre 2009 vorhanden. Nach Durchsicht vertreten wir die Auffassung, dass dieses Konzept überwiegend eine Ist-Aufnahme darstelle und nicht als geeignete Grundlage einer sinnvollen Zukunftsplanung zu verwenden ist.