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Die Unabhängigen Schrobenhausener e.V.

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Der DU e.V. reicht erneut mit Antrag AS63-2 zur Hebung der Transparenz innerhalb von Stadtratsentscheidungen ein. J Betriff: - Antrag AS 63-2 vom 26.06.2014 zur Geschäftsordnung (GO) der Stadt Schrobenhausen Bezug: - § 33 Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadt Schrobenhausen Der DU e.V. wiederholt seinen Antrag vom 28.10.2013 bzw. vom 31.01.2001 unter Punkt 2 und bittet diesen dem neu gewählten Stadtrat zur Abstimmung vorzulegen. Antrag zum Sitzungsprotokoll- Niederschrift: - Alle Stimmberechtigen die mit nein votieren sind im Protokoll über Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung hinaus namentlich aufzuführen. - § 33 Satz 3 „Form und Inhalt“ der Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen ist in der neuen Fassung diesbezüglich zu ändern. DU Antrag AS 63 vom 28.10.2013 DU Antrag AS 63-2 vom 26.06.2014 Antrag wurde am 24.03.2015 einstimmig vom Stadtrat angenommen. Super und Danke !!!!! Im Zeichen der Zeit wird die Transparenz der Politik von allen Seiten hoch gepriesen. Auch in Schrobenhausen ist man bemüht diese Offenheit dem Bürger gegenüber zu praktizieren. Zu dieser Offenheit gehört nach unserer Ansicht auch, dass der Bürger wissen sollte wie der von ihm gewählte Stadtrat zu den einzelnen Tagespunkten entschieden hat. Die Veröffentlichung eines Abstimmungsergebnisses nach Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung ist nach unserer Auffassung veraltet. Dem Stadtrat würde es gut zu Gesicht stehen, wenn Stimmberechtigen die mit nein votieren, namentlich in der Niederschrift festgehalten werden. Wir stellen einen wiederholten (AS15 vom 31.01.2001 Punkt 2) Antrag: Antrag zur Sitzungsprotokoll- Niederschrift:

Alle Stimmberechtigen die mit nein votieren sind im Protokoll über Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung hinaus namentlich aufzuführen. Zudem ist § 33 Satz 3 „Form und Inhalt“ der Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen vom 07.05.2008 diesbezüglich zu ändern. DU Antrag AS 15 vom 30.01.2001 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (GO) des Stadtrates zur Abstimmungsergebnisprotokollierung. Damaliger gemeinsamer Antrag mit der SPD und BVS.

Antrag AS 60 vom 14.11.2010 Der DU e.V. stellt den Antrag an den Stadtrat den neu zu erstellenden Steg über den Stadtwall im Bereich der Alte Schulgasse und dem Bürgermeister-Stocker-Ring an die Einmündung Schleifmühlweg zurück zu verlegen. Die Straßenquerung ist mit einen Zebra-Streifen zu sichern. Im Zuge der Erneuerung aller 3+1 Stege auf der östlichen Seite des Stadtwalles stellen wir obigen Antrag. Mit der Erneuerung der Stege sind wir auf Standortverlegung des Überganges „Alte Schulgasse-Bürgermeister-Stocker-Ring) an die Einmündung des Schleifmühlweges. Ein Zebra -Streifen zur Straßenüberquerung bringt zusätzlich Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. In den 50ziger Jahren war dies bereits Gegebenheit. Im Zuge von Einsparung fasste man damals 2 Stege ( Schleifmühlweg und beim Bauernbräu) in einen an der Alte Schulgasse zusammen. Antrag wurde abgelehnt: L Begründung: Nach den erfolgten Begehungen mit der Unteren Naturschutzbehörde, der Unteren Denkmalschutzbehörde, dem Landesamt für Denkmalpflege und dem Historischen Verein der Stadt Schrobenhausen müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass wir Ihrem Antrag nicht entsprechen können. Aus naturschutzrechtlichen Gründen ist der bestehende Baumbestand zu schützen. Dieser würde durch die Verlegung der Brücke in Mitleidenschaft gezogen. Aus denkmalschutzrechtlichen Gründen ist die Lage des Steges in der Achsenverlängerung des Stadtmauerdurchganges " Alte Schulgasse" zu belassen. Der DU e.V. stellt fest, dass der Baumbestand mit dieser Maßnahme überhaupt nicht belastet werde. Außerdem ist es doch verwunderlich, dass Institutionen ein Mitspracherecht ausüben, dass uns sehr fragwürdig erscheint.

Antrag AS 04 vom 09.06.1996 J Umschuldung der laufenden Kredite. Zweck: Hohe Verzinsung bei den laufende Krediten, sowie teilweise unkündbare Verträge, die nicht geändert werden konnten. Ziele: Die laufenden Verträge müssen in der Zukunft den Anforderungen gerechter und z.B. Sondertilgungen (Umschuldung) möglich sein.

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