Niederschrift für Sitzungsprotokolle:                          Stand 28.Oktober 2013 und 20.06.2014 Alle Stimmberechtigte die mit nein votieren sind im Protokoll  über Art.54 Abs. 1 Satz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung hinaus  namentlich aufzuführen. Zudem ist § 33 Satz 3 „Form und Inhalt“ der Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen vom 07.05.2008 diesbezüglich zu ändern. (Siehe DU Anträge Verwaltung) 

Antrag wurde am 24.03.2015 einstimmig vom  Stadtrat angenommen. Super und Danke! J   Stadtgraben: Stand September 2010 Im Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen sind für die Öffnung des Stadtgrabens Mittel eingeplant. Die Verwaltung hat die Absicht  diese Maßnahme auch konsequent durchzuführen. Der DU e.V. lehnt dieses Vorhaben strickt ab und wünscht die dafür vorgesehenen Mitteln sinnvoller einzusetzen. Zum einen bringt die Öffnung keine Verbesserung im Hochwasserschutz, weil das Nadelöhr an der evangelischen Kirche bestehen bleibt und der Rollgraben im Hochwasserfall von hinten her angestaut wird. Dazu stehen zum Thema folgende Fragen offen, bzw. sind ungeprüft. Wie verhält sich der Grundwasserstand im geöffneten Grabenbereich? Wie hoch werden die zusätzlichen Kosten für die erschwerte Pflege im angrenzenden Grabenbereich sein? Wie wird dieser Bereich gepflegt? Wie wird die hygienische Beschaffenheit des Graben sein, bzw. ausreichende Wasser-Qualität sichergestellt ? Wie verhält sich der Baumbestand durch diese Wasserader?                               (dazwischenliegenden Kanal) Zudem gibt es keine Erhebung in welchem Umfang sich die Gesamten Folgekosten bewegen werden.   Stadtgraben: Stand September 2011   Rathaus: Stand Februar 2012 Der DU e.V. vertritt die mit dem heutigen Wissenstand die Meinung dass, das Rathaus saniert und das Grimmanwesen  nach einer General-Renovierung wie angeboten übernommen werden sollte. Es ist mit Sicherheit ein geeigneter Standort und eine ansprechende Lösung. Das bisherige zögern im Rathaus  stößt auf Unverständnis. Außerdem muss sichergestellt werden, dass die Renovierung fachmännisch besonders im Untergrundbereich (schwimmender Boden und Feuchtigkeit) durchgeführt wird. Der Auftraggeber (Stadt) hat dafür zu sorgen, dass das erforderliche Fachwissen (intern oder extern) vorhanden und eingehalten wird, um sicherzustellen, dass die Baumaßnahme den Anforderungen der nächsten 20 Jahren ohne Nachbesserungen stand hält. Der gesamte Kostenansatz Rathaus plus Grimmanwesen beläuft sich nach heutiger Planung ca.7 Millionen plus X ??? Unser Vorschlag vom Juli 2010 das Gelände vom  "Zacherbräu und Metzgerei Rinauer" vorzusehen sollte ebenfalls in Betrachtung kommen. Die Grundstücksfläche beträgt ca. 1200 m² und würde alle Bedürfnisse samt Tiefgarage decken.   Stand Februar 2014: Die aufgeführten Vorschläge wurden in den Wind gesprochen. Das Grimm-Anwesen nicht zu übernehmen war ein fataler Fehler. Verantwortlich ist hierfür die CSU die die Übernahme strikt ablehnte. Mit dem heutigen Stand  von unserem Wissen und Möglichkeiten, vertreten wir die Auffassung, dass die zu erneuernde Stadthalle und das Rathaus in einem Gesamtkonzept angegangen werden muss. Ein Zweckbau mit Verwaltung und Mehrzweckhalle müsste die beste Lösung für die Zukunft darstellen. Auf Grund der Geldknappheit in der Stadtkasse schlagen wir einen Mietkauf als Lösung vor. Generalziele und Prioritätenliste: Unter Programme Stadt ist der Vorschlag vom  DU e.V. für die Verwaltung aufgezeigt. Stadtentwicklungsplan: Der vom  DUe.V. erstellte Stadtentwicklungsplan wurde bereits 1997 der Stadt mit den Antrag zur Einbindung  in die Kommunalpolitik zu Verfügung gestellt. Stadtentwicklungskonzept der Stadt Schrobenhausen (Februar 2009) Das von der Stadt vorgelegte und vom Stadtrat genehmigte Papier ist in seiner Aussage sowie Inhalt eine Niederschrift ohne Aussagekraft und ohne zielstrebigen Vorgaben. Als Konzept erwartet der DU e.V. Aussagen mit zukunftsorientierten Inhalt. Projektanträge Die Stadtverwaltung hat in Zukunft die Projektierung von erforderlichen Maßnahmen gezielter durchzuführen und die erforderlichen  Anträge an die Trägerschaften wie z.B. Kreis, Bezirk, Land, oder Bund zu stellen.    Feuerwehrhaus:  Geplante Herstellungskosten: 3.852.950 € Stand: Dezember 2011  5.626.000 € Anlage wurde im Juni 2010 fertiggestellt. Nicht nur der DU e.V. ist mit der Standortentscheidung unzufrieden. Es wäre besser gewesen das Grundstück an der Hörzhausener Straße zu verkaufen (hoher Verkaufswert) und einen Neubau an der B300 zu erstellen.   Anträge an die Stadt Anträge an die Stadt sind als Eingang und mit Bearbeitungsabsicht sowie Bearbeitungszeitraum dem Absender zu bestätigen. Es kann nicht sein, dass Anträge über Jahre hinaus nicht beantwortet werden. Z.Z. funktioniert es teilweise.   Mai 2014     ---------       Ablauf hat sich spürbar verbessert. März 2016