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Verwaltung
Niederschrift für Sitzungsprotokolle:
Stand 28.Oktober 2013 und 20.06.2014
Alle Stimmberechtigte die mit nein votieren sind
im Protokoll über Art.54 Abs. 1 Satz 3 der
Bayerischen Gemeindeordnung hinaus
namentlich aufzuführen.
Zudem ist § 33 Satz 3 „Form und Inhalt“ der
Geschäftsordnung für den Stadtrat
Schrobenhausen vom 07.05.2008 diesbezüglich zu
ändern.
(Siehe DU Anträge Verwaltung)
Antrag wurde am 24.03.2015 einstimmig vom
Stadtrat angenommen. Super und Danke! J
Stadtgraben: Stand September 2010
Im Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen sind
für die Öffnung des Stadtgrabens Mittel eingeplant. Die Verwaltung
hat die Absicht diese Maßnahme auch konsequent durchzuführen.
Der DU e.V. lehnt dieses Vorhaben strickt ab und wünscht die dafür
vorgesehenen Mitteln sinnvoller einzusetzen.
Zum einen bringt die Öffnung keine Verbesserung im
Hochwasserschutz, weil das Nadelöhr an der evangelischen Kirche
bestehen bleibt und der Rollgraben im Hochwasserfall von hinten her
angestaut wird.
Dazu stehen zum Thema folgende Fragen offen, bzw. sind ungeprüft.
Wie verhält sich der Grundwasserstand im geöffneten Grabenbereich?
Wie hoch werden die zusätzlichen Kosten für die erschwerte Pflege
im angrenzenden Grabenbereich sein?
Wie wird dieser Bereich gepflegt?
Wie wird die hygienische Beschaffenheit des Graben sein, bzw.
ausreichende Wasser-Qualität sichergestellt ?
Wie verhält sich der Baumbestand durch diese Wasserader?
(dazwischenliegenden Kanal)
Zudem gibt es keine Erhebung in welchem Umfang sich die
Gesamten Folgekosten bewegen werden.
Stadtgraben: Stand September 2011
Rathaus: Stand Februar 2012
Der DU e.V. vertritt die mit dem heutigen Wissenstand die Meinung
dass, das Rathaus saniert und das Grimmanwesen nach einer
General-Renovierung wie angeboten übernommen werden sollte. Es
ist mit Sicherheit ein geeigneter Standort und eine ansprechende
Lösung. Das bisherige zögern im Rathaus stößt auf Unverständnis.
Außerdem muss sichergestellt werden, dass die Renovierung
fachmännisch besonders im Untergrundbereich (schwimmender
Boden und Feuchtigkeit) durchgeführt wird. Der Auftraggeber (Stadt)
hat dafür zu sorgen, dass das erforderliche Fachwissen (intern oder
extern) vorhanden und eingehalten wird, um sicherzustellen, dass die
Baumaßnahme den Anforderungen der nächsten 20 Jahren ohne
Nachbesserungen stand hält.
Der gesamte Kostenansatz Rathaus plus Grimmanwesen beläuft sich
nach heutiger Planung ca.7 Millionen plus X ???
Unser Vorschlag vom Juli 2010 das Gelände vom "Zacherbräu und
Metzgerei Rinauer" vorzusehen sollte ebenfalls in Betrachtung
kommen. Die Grundstücksfläche beträgt ca. 1200 m² und würde alle
Bedürfnisse samt Tiefgarage decken.
Stand Februar 2014: Die aufgeführten Vorschläge wurden in den
Wind gesprochen. Das Grimm-Anwesen nicht zu übernehmen war ein
fataler Fehler. Verantwortlich ist hierfür die CSU die die Übernahme
strikt ablehnte.
Mit dem heutigen Stand von unserem Wissen und Möglichkeiten,
vertreten wir die Auffassung, dass die zu erneuernde Stadthalle und
das Rathaus in einem Gesamtkonzept angegangen werden muss. Ein
Zweckbau mit Verwaltung und Mehrzweckhalle müsste die beste
Lösung für die Zukunft darstellen.
Auf Grund der Geldknappheit in der Stadtkasse schlagen wir einen
Mietkauf als Lösung vor.
Generalziele und Prioritätenliste:
Unter Programme Stadt ist der Vorschlag vom DU e.V. für die
Verwaltung aufgezeigt.
Stadtentwicklungsplan:
Der vom DUe.V. erstellte Stadtentwicklungsplan wurde bereits 1997
der Stadt mit
den Antrag zur Einbindung in die Kommunalpolitik zu Verfügung
gestellt.
Stadtentwicklungskonzept der Stadt Schrobenhausen (Februar 2009)
Das von der Stadt vorgelegte und vom Stadtrat genehmigte Papier ist
in seiner Aussage sowie Inhalt eine Niederschrift ohne Aussagekraft
und ohne zielstrebigen Vorgaben. Als Konzept erwartet der DU e.V.
Aussagen mit zukunftsorientierten Inhalt.
Projektanträge
Die Stadtverwaltung hat in Zukunft die Projektierung von
erforderlichen Maßnahmen gezielter durchzuführen und die
erforderlichen Anträge an die Trägerschaften wie z.B. Kreis, Bezirk,
Land, oder Bund zu stellen.
Feuerwehrhaus:
Geplante Herstellungskosten: 3.852.950 €
Stand: Dezember 2011 5.626.000 €
Anlage wurde im Juni 2010 fertiggestellt.
Nicht nur der DU e.V. ist mit der Standortentscheidung unzufrieden.
Es wäre besser gewesen das Grundstück an der Hörzhausener Straße
zu verkaufen (hoher Verkaufswert) und einen Neubau an der B300 zu
erstellen.
Anträge an die Stadt
Anträge an die Stadt sind als Eingang und mit Bearbeitungsabsicht
sowie Bearbeitungszeitraum dem Absender zu bestätigen.
Es kann nicht sein, dass Anträge über Jahre hinaus nicht beantwortet
werden.
Z.Z. funktioniert es teilweise. Mai 2014 --------- Ablauf hat
sich spürbar verbessert. März 2016
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Die Unabhängigen Schrobenhausener e.V.